Betrug durch manipulierte Software

Zahlreiche Autobauer haben mittels manipulierter Software bzw. Abschalteinrichtungen über die vergangenen Jahre hinweg Betrug im großen Stil begangen und sich somit strafbar gemacht. Doch was genau verbirgt sich hinter einer illegalen Abschalteinrichtung und wie funktioniert die Manipulationssoftware überhaupt?

Abschalteinrichtung – was ist das genau?

Eines der wichtigsten Ziele von Autoherstellern ist es, eine möglichst hohe Abgasnorm für ihre Fahrzeuge zu erhalten. Abgasnormen legen Grenzwerte für den Ausstoß von Schadstoffen fest, die die Fahrzeuge für eine festgelegte Zeitspanne und Kilometerleistung einhalten müssen. Die EU hat hier die entsprechenden Vorgaben gemacht.

So liegt der Grenzwert für Stickstoffoxide für die Abgasnorm Euro 5 bei 180 Milligramm pro Kilometer (mg/km). Bei der Abgasnorm Euro 6 darf ein Grenzwert von 80 mg/km nicht überschritten werden.

Seit geraumter Zeit sorgt in dem Zusammenhang vor allem das Thermofenster für ordentlich Diskussionsstoff. Im Zentrum steht dabei vor allem die Frage, ob die Automobilindustrie bei der Verwendung von Thermofenstern vorsätzlich sittenwidrig gehandelt hat und, wenn ja, welche Schadensersatzansprüche sich für geprellte Fahrzeughalterinnen und -haltern ergeben – und unter welchen Voraussetzungen. Diese Fragen finden nun weitestgehend Antwort.

Am Montag, 26. Juni 2023, hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in dem Kontext zu einem verbraucherfreundlichen Urteil durchgerungen: Die Richterinnen und Richter räumen geprellten Dieselkundinnen und -kunden bei Fahlässigkeit durch den Autobauer einen Mangelausgleich zwischen 5 und 15 % vom Kaufpreis ein, höhere Ansprüche bei vorsätzlich sittenwidriger Schädigung sind dabei nicht auszuschließen.

Hinweis: BGH musste umdenken
Der BGH vertrat bislang die Haltung, dass geschädigte Fahzeughalterinnen und -halter eine vorsätzlich sittenwidrige Schädigung schon nachweisen müssten.  Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sah das anders und zwang die Karlsruher Richterinnen und Richter zum Umdenken.

Im Zuge seiner jüngsten Entscheidung vom 21. März dieses Jahres stellten die EuGH-Richterinnen und Richter klar, dass es bereits genüge, wenn Autobauer bei der Verwendung von Thermofenstern fahrlässig gehandelt haben. Eine enorme Erleichterung für Geschädigte, Schadensersatzansprüche geltend zu machen (wir berichteten). Dem schloss sich der BGH jetzt in weiten Teilen an.

Wichtig: BGH-Urteil entscheidend
Das EuGH-Urteil kann hierzulande als richtungsweisend verstanden werden. Der BGH orientiert sich bei seiner Entscheidungsfindung daran, kann aber ebenso eigene Ansichten einbringen und vertreten.

Fraglich bleibt indes, wann von Fahrlässigkeit auszugehen ist. Dieser Thematik dürfte sich der BGH in absehbarer Zeit annehmen. Dazu bedarf es einer Prüfung vorausgegangener Entscheidungen der hiesigen Gerichte und ggf. der Anpassung von Maßstäben, an denen sich selbige dann orientieren müssen.

Weitere Einzelheiten zum aktuellen BGH-Urteil lesen Sie hier: BGH im Abgasskandal: Bis zu 15 % Schadensersatz. Das Urteil vom 8. Mai stellen wir Ihnen ebenfalls zum Nachlesen bereit: Dieselskandal 2.0? BGH verhandelt über Schadensersatz bei Thermofenstern.

Prüfstanderkennung lässt Fahrzeuge sauber erscheinen

Ob VW, Audi, Daimler und Co. mit ihren Fahrzeugen diesen Grenzwert einhalten können, wird im sogenannten Prüfstand festgestellt. Da es den Autokonzernen aber nicht gelang, Fahrzeuge zu bauen, die die vorgegebenen Grenzwerte dauerhaft einhalten, wurden Strategien entwickelt, mithilfe derer die Fahrzeuge erkennen konnten, wann diese sich im Prüfstand befanden. Diese Strategien sind mittlerweile als „illegale Abschalteinrichtungen” in die Geschichte der Autoindustrie eingegangen.

Illegale Abschalteinrichtungen bewirken, dass Fahrzeuge den Prüfzyklus erkennen. Befand sich ein Fahrzeug im Prüfstand, wurde der Stickoxidausstoß automatisch so runtergeschraubt, dass die Vorgaben der EU erfüllt wurden. Das deckte sich aber keinesfalls mit dem Stickoxidausstoß im realen Straßenbetrieb – dort war und ist dieser bei zahlreichen Fahrzeugmodellen zum Teil weitaus höher.

Welche Abschalteinrichtungen gibt es?

So unterschiedlich die Automobilkonzerne, so unterschiedlich sind auch die Abschalteinrichtungen, die die Autobauer entwickelt und verbaut haben. Eines haben dabei alle gemein: Jede einzelne erkennt den Prüfzyklus, was bewirkt, dass die Abgasreinigung gemäß den EU-Vorgaben funktioniert.

Diese Abschalteinrichtungen wurden verwendet:

  • Thermofenster: Beim Thermofenster handelt es sich um eine temperaturabhängige Abschalteinrichtung. Diese wurde bzw. wird unter anderem von Volkswagen, Mercedes und Audi verwendet. Durch das Thermofenster im Diesel funktioniert die Abgasreinigung nur in einem bestimmten Temperaturbereich. Jedoch können die Temperaturbereiche, in denen die Abgasreinigung voll funktioniert, in Deutschland so gut wie gar nicht erreicht werden. Somit fahren Fahrzeuge mit Thermofenstern fast ausschließlich ohne funktionierende Abgasreinigung.
  • Akustikfunktion: Die Akustikfunktion wurde zunächst bei Audi, später bei VW eingesetzt. Diese soll laut Hersteller unerwünschte Motorengeräusche unterdrücken, wird aber ebenfalls als unzulässige Abschalteinrichtung eingestuft. Auch hier erkennt das Fahrzeug, wann es sich im Prüfstand befindet. Das Fahrzeug spritzt dann eine erhöhte Menge AdBlue ein, was dann zu einem geringeren Stickoxidausstoß führt.
  • Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung: Diese Abschalteinrichtung wurde von Daimler verwendet. Bemerkt das Fahrzeug, dass es sich im Prüfstand befindet, werden der Kühlmittelkreislauf sowie das Motoröl langsamer. Somit werden weniger Stickoxide ausgestoßen.
  • Zeitgesteuerte Abschalteinrichtung: Der Fahrzyklus im Prüfstand dauert höchstens 30 Minuten. In einigen Fahrzeugen wurde daher eine zeitgesteuerte Abschalteinrichtung eingebaut. Während der Zeit im Prüfstand funktionierte die Abgasreinigung daher einwandfrei.
  • Lenkwinkel- oder Fahrkurvenerkennung: Hier erkennt die Motorsteuerung anhand der Lenkbewegungen ob sich das Fahrzeug im Prüfstand oder im realen Straßenbetrieb befindet. Erkennt die Motorsteuerung, dass sich das Fahrzeug im Prüfstand befindet, werden die Abgase gemäß  den Vorgaben der EU gereinigt.

 

Diese Modelle sind vom Dieselskandal betroffen

Längst ist bekannt: Nicht nur VW hat die Abgastechnik in Dieselfahrzeugen manipuliert. Nahezu jeder Autobauer verwendet unzulässige Abschalteinrichtungen und betrügt damit in großem Stil.

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Wenn Sie in Hinblick auf Ihre juristischen Möglichen unsicher sind, kann ein Gespräch mit einem spezialisierten Anwalt im Dieselskandal hilfreich sein.

Welche Modelle sind bei Volkswagen vom Dieselskandal betroffen?

Beim Autokonzern Volkswagen wurde der Abgasskandal erstmals bekannt. Als weltweit größter Fahrzeughersteller, hat es an zahlreichen Motoren Manipulationen gegeben. Der erste betroffene Motortyp war der EA 189. Konkret handelte es sich um die Motoren:

  • 1.2 Liter-Diesel
  • 1.6 Liter-Diesel
  • 2.0 Liter-Diesel

Und auch das Nachfolgemodell, der EA 288, ist nicht frei von Mängeln.

Nachfolgende Modelle verfügen über eine unzulässige Abschalteinrichtung. Hierbei handelt es sich um Fahrzeuge, die hauptsächlich im Produktionszeitraum zwischen 2005 und 2015 hergestellt wurden.

VW-Modelle mit unzulässigen Abschalteinrichtungen

  • VW Amarok 3.0 TDI
  • VW Arteon (2.0)
  • VW Beetle (1,6 TDI und 2,0 TDI)
  • VW Caddy (1.6 TDI, 1.6 TDI BlueMotion Technology, 2.0 TDI, 2.0 TDI BlueMotion Technology)
  • VW CC (2.0)
  • VW Eos (2.0 TDI)
  • VW Golf (1.4 TSI, 1.6 TDI)
  • VW Golf VI (GTD, 1.6 TDI, 1.6 TDI BlueMotion,1.6 TDI BlueMotion Technology, 12.0 TDI, Variant, Cabrio, Golf Plus)
  • VW Golf VII 1.6 TDI Variant (Euro 6) (1.6 und 2.0)
  • VW Golf Sportsvan (1.6 und 2.0)
  • VW Jetta VI (1.6 und 2.0)
  • VW Passat B6, B7 und CC (1.6 TDI BlueMotion, 1.6 TDI BlueMotion Technology, 2.0 TDI BlueMotion Technology)
  • VW Passat (1.4 TSI, 1.6 TDI, 2.0 TDI, 2.0 TDI Variant)
  • VW Passat B8 (1.6 und 2.0)
  • VW Phaeton 3.0 TDI
  • VW Polo (1.6 TDI, 1.6 TDI BlueMotion Technology)
  • VW Polo (1,4 TSI, 1.6 TDI)
  • VW Polo VI (1.6)
  • VW Scirocco (2.0 TDI, 2.0 TDI BlueMotion Technology) + Scirocco III (2.0)
  • VW Sharan I und II (2.0 TDI BlueMotion Technology, 2.0 TDI BlueMotion)
  • VW Sharan Highline
  • VW Sharan II (2.0)
  • VW Tiguan (2.0 TDI)
  • VW Tiguan II (2.0)
  • VW T-Roc (1.6 und 2.0)
  • VW Touareg 3.0 TDI
  • VW Touran II (1.6 und 2.0)
  • VW Touran (1.6 TDI, 2.0 TDI)
  • VW Transporter
  • VW T5 Multivan (2.0 TDI)
  • VW T6 Transporter 2.0 TDI

Welche Modelle sind bei Audi vom Abgasskandal betroffen?

Die Audi AG ist eine Tochtergesellschaft von VW. Auch in Audi-Fahrzeugen wurden Motoren mit unzulässiger Software verbaut. Hierbei handelt es sich zum einen um von VW entwickelte Motoren. Zum anderen hat Audi selbst auch manipulierte Motoren entwickelt und verbaut.

Audi-Modelle mit illegalen Abschalteinrichtungen

  • Audi A1
  • Audi A3
  • Audi A4
  • Audi A5
  • Audi A6
  • Audi A7
  • Audi A8
  • Audi SQ5
  • Audi Q3
  • Audi Q5
  • Audi Q7
  • Audi TT

Eine detaillierte Übersicht zu den einzelnen Motortypen und Fahrzeugmodellen erhalten Sie auf unserer Hersteller-Seite Audi Dieselskandal.

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Welche Modelle sind bei Skoda vom Abgasskandal betroffen?

Auch Skoda ist eine Tochtergesellschaft von VW. In den Fahrzeugen von Skoda finden sich ebenfalls der VW-Dieselmotor EA189 mit der Abgasnorm 5, ebenso wie der EA 288.

Skoda-Modelle mit unzulässigen Abschalteinrichtungen

  • Skoda Fabia
  • Skoda Karoq
  • Skoda Kodiaq
  • Skoda Octavia
  • Skoda Rapid
  • Skoda Roomster
  • Skoda Superb
  • Skoda Yeti

Welche Modelle sind bei SEAT vom Abgasskandal betroffen?

In SEAT-Modellen wurde im Produktionszeitraum zwischen 2008 und 2015 der VW-Diesel-Motortyp EA189 (Euro 5) und der EA 288 (Euro 6) verbaut. Das hat zur Folge, dass nahezu alle SEAT-Fahrzeuge vom Abgasskandal betroffen.

SEAT-Modelle mit illegalen Abschalteinrichtungen

  • SEAT Alhambra
  • SEAT Altea
  • SEAT Ateca
  • SEAT Exeo
  • SEAT Ibiza
  • SEAT Leon
  • SEAT Tarraco
  • SEAT Toledo

Welche Modelle von Porsche sind vom Abgasskandal betroffen?

Wenngleich Porsche selbst keine Dieselmotoren produziert, finden sich dennoch vom Abgasskandal betroffene Motoren in den Karosserien bestimmter Modelle. Der Grund: Audi ist Porsches Lieferant für Dieselmotoren und hat im Dieselskandal keine weiße Weste vorzuweisen. Die Motoren EA 897 und EA 898 weisen Manipulationen auf und sind in folgenden Porsche-Modellen verbaut:

  • Porsche Cayenne
  • Porsche Macan
  • Porsche Panamera

Welche Modelle sind bei BMW vom Dieselskandal betroffen?

Nach der Umstellung auf die Abgasnormen Euro 5 und Euro 6 leidet auch das Image des bayerischen Autoherstellers BMW. Messungen haben ergeben, dass der Stickoxidausstoß im Realbetrieb höher ist als im Prüfstand. Betroffen hiervon sind insbesondere die 2.0 Liter und 3.0 Liter Dieselmotoren der Baujahre 2012 bis 2017.

BMW-Modelle mit unzulässigen Abschalteinrichtungen

  • BMW M550d xDrive Limousine
  • BMW M550d xDrive Touring
  • BMW X3 xDrive20d
  • BMW X1 xDrive18d
  • BMW X5 xDrive 25d
  • BMW 318 d Touring
  • BMW 320 d
  • BMW 320 d GT xDrive
  • BMW 420 d Gran Coupé
  • BMW 520 d Touring
  • BMW 530 d
  • BMW 750d xDrive
  • BMW 750Ld xDrive

Welche Modelle sind von Opel im Dieselskandal betroffen?

Die Diesel-Fahrzeuge von Opel weisen ebenfalls höhere Abgaswerte auf, als sie eigentlich sollten und gesetzlich erlaubt ist. Opel hatte sich dabei zu einer freiwilligen Rückrufaktion verpflichtet. Betroffene Fahrzeuge wurden nachgerüstet. Konkret handelt es sich um Fahrzeugmodelle der Abgasnorm Euro 6 aus dem Produktionszeitraum zwischen 2013 bis 2016.

  • Opel Cascada 2,0 l
  • Opel Insignia 2,0 l
  • Opel Zafira 1,6 l
  • Opel Zafira 2,0 l

Welche Modelle von Mercedes sind vom Abgasskandal betroffen?

Auch der Daimler-Konzern ist in den Abgasskandal involviert. 2018 gab es bereits eine offizielle Rückrufaktion für den Mercedes Vito. Die Abgaswerte in anderen Modellen von Mercedes werden durch Thermofenster verfälscht.

Vom Abgasskandal betroffene Mercedes-Modelle

  • C-Klasse
  • CLS
  • E-Klasse
  • G-Klasse
  • GL
  • GLC
  • GLE
  • GLK
  • LS
  • M-Klasse
  • S-Klasse
  • SLK
  • SLC
  • Sprinter
  • V-Klasse
  • Vito

Auf unserer Hersteller-Seite Mercedes Abgasskandal: Ansprüche prüfen und einfordern finden Sie, eine detaillierte Übersicht über die betroffenen Modellreihen nebst Motortypen, Abgasnorm und Baujahr.

Welche Modelle sind bei Fiat vom Abgasskandal betroffen?

Bei Fiat betrifft der Abgasskandal vorrangig Reise- und Wohnmobile sowie Transporter. Vor allem der Fiat Ducato Multijet-Motor steht dabei im Zentrum des Interesses von Staatsanwaltschaft und Kraftfahrt-Bundesamt. Der Motor ist als Basisbauteil in zahlreichen Wohn- und Reisemobilen bzw. Transportern verbaut. Gleiches gilt für Motoren der Fiat-Schwestermarke Iveco. Ebenso gefragt in der Reise- und Wohnmobil-Branche, soll es auch an Iveco-Motoren Manipulationen gegeben haben.

Vom Abgasskandal betroffene Motortypen von Fiat

  • 1,3 Liter Multijet
  • 1,3 Liter 16V Multijet
  • 1,6 Liter Multijet
  • 1,6 Liter
  • 2,0 Liter Multijet
  • 2,0 Liter
  • 2,2 Liter Multijet II
  • 2,3 Liter
  • 2,3 Liter Multijet
  • 3,0 Liter

Ausführliche Informationen zur Verwicklung Fiats in den Dieselskandal, finden Sie auch auf unserer Hersteller-Seite Fiat-Dieselskandal: jetzt Ansprüche prüfen.

Welche Jeep-Modelle sind vom Dieselskandal betroffen?

Dass auch offroad getrickst wird, stellt der Geländewagenhersteller Jeep unter Beweis. Wenig verwunderlich, schließlich gehört die Marke Jeep als Tochterfirma zu Fiat Chrysler Automobiles (FCA, jetzt Stellantis). Im Zuge der Ermittlungen gegen Fiat, geriet auch Jeep ins Visier der Untersuchungen. Da der Autobauer Dieselmotoren von Fiat verbaut, liegen Manipulationen an der Abgastechnik bei Fahrzeugen der Euronormen 5 und 6 nahe.

Um diese Modelle geht es:

  • Cherokee
  • Grand Cherokee
  • Renegade
  • Compass

Weiterführende Informationen zum Abgasskandal bei Jeep, finden Sie auf unserer Hersteller-Seite JeepAbgasskandal: Ansprüche prüfen und durchsetzen.

Welche Reise- und Wohnmobile sind vom Abgasskandal betroffen?

Fiat und Iveco zählen zu den gefragtesten Motorenherstellern in der Reise- und Wohnmobilbranche. Dass beide im Dieselskandal keine weiße Weste vorzuweisen haben, scheint sicher. Mit umfangreichen Rückrufaktionen durch das Kraftfahrt-Bundesamt ist zu rechnen. Doch auch VW und Mercedes reihen sich in die Riege der Manipulationsvorwürfe bei Transportern und Campern ein. Der Dieselskandal betrifft die gesamte Wohnmobilbranche.

Welche Motoren von welchem Hersteller betroffen sind, entnehmen Sie unserer Hersteller-Seite Dieselskandal bei Wohnmobilen: Ansprüche prüfen und einfordern.

 

Diese Ansprüche haben Sie als Betroffene im Abgasskandal

Der Einbau einer unzulässigen Abschalteinrichtung wird von den Gerichten als vorsätzliche sittenwidrige Schädigung beurteilt, weshalb Ihnen als Betroffener auch Schadensersatzansprüche zustehen. Bei finanzierten Fahrzeugen kann möglicherweise der Kreditvertrag widerrufen und somit der Kaufvertrag rückabgewickelt werden.

Tipp: Berechnen Sie Ihren Anspruch

Nutzen Sie unseren Dieselskandal Rückabwicklungsrechner und berechnen, wie hoch Ihr Anspruch für Ihren Diesel ist.

Wie machen Sie Schadensersatz geltend?

Sollten Sie vom Kraftfahrt-Bundesamt darauf hingewiesen worden sein, dass Ihr Fahrzeug von einer Rückrufaktion umfasst ist, können Sie davon ausgehen, dass eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet wurde.

  • Ansprüche gegen den Händler: Diese sind meistens schon verjährt. Als Käufer eines Neufahrzeuges können Sie nur zwei Jahre nach Übergabe die gesetzliche Gewährleistung geltend machen.
  • Ansprüche gegen den Hersteller: Den Hersteller können Sie wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung auf Schadensersatz verklagen. Gerichte sprechen Herstellern jedoch eine Nutzungsentschädigung zu, die auf den gezahlten Kaufpreis angerechnet wird.

Welche Möglichkeit gibt es bei finanzierten Fahrzeugen?

Sollten Sie keinen Anspruch auf Schadensersatz mehr haben, können Sie auch den Kredit für Ihr Fahrzeug widerrufen. Normalerweise können Sie einen Kreditvertrag nur 14 Tage lang widerrufen, doch wenn sich ein Fehler im Vertrag befindet, fängt die Widerrufsfrist nicht an zu laufen. Somit kann der Vertrag auch noch Jahre später widerrufen werden.

Da bei einem Autokauf der Kauf- und Kreditvertrag ein verbundenes Geschäft darstellt, wird bei Widerruf des Kreditvertrages auch der Kaufvertrag rückabgewickelt. Bei dieser Variante spielt es daher keine Rolle, ob Ihr Fahrzeug vom Dieselskandal betroffen ist.

Wir machen Ihre Ansprüche geltend

Unser Kanzlei-Team vertritt Sie im Abgasskandal und setzt Ihre Interessen gegenüber Autobauer und/oder Verkäufer durch.

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