Unwirksame Beitragserhöhung der Envivas: Rückerstattung fordern

Anstieg der Kosten bei der Envivas Krankenversicherung

Jährliche Beitragserhöhungen sind auch bei der Envivas die Regel. Doch wie hat die private Krankenversicherung (PKV) ihre Prämienanpassungen in der Vergangenheit begründet? Versicherungsnehmer der Envivas sollten ihre Versicherungsunterlagen dahingehend prüfen. Unter Umständen waren die Erhöhungen nichtig, woraus sich Rückzahlungsansprüche ergeben können.

BGH-Urteile bestätigen Unwirksamkeit von Beitragserhöhungen

Haben PKV in der Vergangenheit ihre Beiträge erhöht, ohne ihren Versicherungsnehmern eine ausreichende Begründung zu liefern, sind die Anpassungen unwirksam. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in mehreren Urteilen entschieden, mit klarem Verweis auf § 203 Abs. 5 VVG (Versicherungsvertragsgesetz). Privatversicherte hatten geklagt, da sie den Mitteilungsschreiben ihrer PKV nicht entnehmen konnten, weshalb es zu einer Erhöhung gekommen ist.

Wenngleich die Urteile nicht gegen die Envivas ergingen, muss auch dieser PKV-Anbieter seine Privatversicherten ausreichend über die Gründe von Beitragserhöhungen informieren. Die pauschale Angabe einer „Kostensteigerung” reiche nicht aus, so der BGH.

Die Unwirksamkeit der Beitragserhöhungen hat außerdem zur Folge, dass Versicherungsnehmer ihre zu viel gezahlten Prämien zurückfordern können.

Mitteilungsschreiben – das sollte enthalten sein

Begründungsschreiben der Envivas müssen den Mindestanforderungen nach § 203 Abs. 5 VVG entsprechen. Demzufolge muss eine Berechnungsgrundlage genannt werden. Die kann entweder auf der Erreichung des Schwellenwertes für Gesundheitskosten oder der Sterbewahrscheinlichkeit beruhen.

Prüfen Sie also Ihre Versicherungsunterlagen ob der Nennung einer konkreten Berechnungsgrundlage.

Nachgelieferte Mitteilungen heilen keine Formfehler

Manch eine PKV ist zu der Praxis übergangen, nachträglich korrigierte Mitteilungen bezüglich Beitragserhöhungen zu versenden. Das ist zwar rechtens, ändert aber nichts an der Unwirksamkeit vergangener Beitragserhöhungen. Ihr Anspruch auf Rückzahlung schmälert sich dadurch nicht, eine rückwirkende Heilung ist nicht möglich.

Vielmehr ist das Gegenteil der Fall: Die letzte Beitragserhöhung erlangt erst zwei Monate nach Erhalt des Mitteilungsschreibens Wirksamkeit.

Beitragserhöhung der Envivas unwirksam? So gehen Sie vor

Wenn Sie vermuten, dass zurückliegende Beitragserhöhungen der Envivas unwirksam sind, sollten Sie eine genaue Prüfung anstoßen und Ihr Recht auf Rückerstattung durchsetzen.

Grundsätzlich benötigen Sie folgende Dokumente:

• Versicherungspolice der Envivas
• Mitteilungsschreiben zu Beitragserhöhungen aus den vergangenen zehn Jahren
• ggf. Schreiben zu etwaigen Tarifwechseln

Fehlen Ihnen Unterlagen, fordern Sie diese erneut bei der Envivas an. Ihre PKV ist dazu verpflichtet, Ihnen diese wiederholt auszuhändigen.

Höhe der möglichen Rückerstattung durch die Envivas

Wie hoch eine Rückerstattung bei unwirksamen Prämienerhöhungen ausfällt, kann nicht beziffert werden. Doch können Ihnen rückwirkende Ansprüche bis zu zehn Jahren zustehen.

Sie als Versicherungsnehmer haben theoretisch bis Ende 2023 Zeit, Ansprüche gegenüber der Envivas geltend zu machen. So lange sollten Sie aber nicht warten. Denn auch die Verjährungshöchstgrenze sollte berücksichtigt werden. Die liegt bei zehn Jahren, kann sich aber mit jedem vergangenen Jahr mindern.

Gekoppelt ist das zudem an eine Voraussetzung: Sie dürfen in der Vergangenheit noch keine Rückforderungsansprüche gegenüber der Envivas geltend gemacht haben.

Rückstufung im Tarif möglich

Neben nicht unerheblichen Rückerstattungen, besteht auch die Möglichkeit, dass Sie in Ihrem Tarifbeitrag zurückgestuft werden. Für Sie würde dann wieder der Beitrag gelten, den Sie vor der widerrechtlichen Erhöhung gezahlt haben.

Wir holen Ihre zu viel gezahlten Beiträge zurück

Unser Kanzlei-Team setzt Ihre Rückforderungsansprüche gegenüber Ihrer privaten Krankenversicherung durch.

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