Bußgeldrechner: Geschwindigkeitsüberschreitungen

Was ist der „Blitzer-Brief“ wirklich?

Wenn Sie geblitzt wurden, bekommen Sie in der Regel nicht nur ein einziges Schreiben, sondern mehrere nacheinander. Umgangssprachlich kann jedes davon als „Blitzer-Brief” betitelt werden, offiziell sind es aber drei verschiedene Dokumente:

  • der Anhörungsbogen
  • der Zeugenfragebogen
  • der Bußgeldbescheid

Der Anhörungsbogen wird an den Fahrzeughalter geschickt, wenn dieser selbst als Fahrer in Frage kommt. Nimmt die Behörde an, dass jemand anderes zum Tatzeitpunkt am Steuer saß, erhält der Halter stattdessen den Zeugenfragebogen. Der Bußgeldbescheid wird schließlich an die Person versandt, die die Behörde nach Abschluss ihrer Ermittlungen für den schuldigen Fahrer hält.

Die Unterscheidung zwischen den drei „Blitzer-Briefen” ist wichtig, weil sie ganz unterschiedliche Folgen haben. Der Anhörungs- und der Zeugenfragebogen legen noch keine Sanktionen fest, sondern enthalten nur Fragen der Behörde, um den Tathergang und die Identität des Täters zu klären. Erst der Bußgeldbescheid setzt Bußgeld, Punkte und gegebenenfalls ein Fahrverbot fest.

Wer verschickt den Blitzer-Brief? Für den Versand der Dokumente ist immer die Bußgeldbehörde zuständig, die für den Ort des Verstoßes verantwortlich ist, nicht die an Ihrem Wohnort. Je nach Bundesland sind das Städte und Landkreise, zentrale Bußgeldstellen des Landes oder die Polizei. Wurden Sie in einer fremden Stadt geblitzt, bekommen Sie den Blitzer-Brief also von dort.

Wir wehren unberechtigte Bußgeldbescheide ab.

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Wie lange dauert es, bis der Blitzer-Brief kommt?

In der Regel erhalten Sie das erste Schreiben innerhalb weniger Wochen nach dem Verstoß. Die genaue Dauer hängt stark von der Behörde ab. Manche arbeiten zügig und können Ihren Fall schnell bearbeiten, andere sind überlastet und brauchen möglicherweise mehrere Monate. Eine Frist ist jedoch zu beachten: die Verjährung. Der erste Anhörungsbogen muss spätestens sechs Monate nach dem Tag des Verstoßes versandt werden, sonst ist die Tat verjährt.

Hat die Behörde den Anhörungs- oder Zeugenfragebogen verschickt, folgt der Bußgeldbescheid meist erst einige Zeit später. Auch hier gilt: Die Behörde darf sich Zeit lassen, solange die Verjährungsfrist nicht abgelaufen ist. Diese wurde durch den Versand des Anhörungsbogens unterbrochen und begann ab diesem Zeitpunkt wieder von vorne. Die Behörde hat also nach dem Anhörungsbogen noch einmal sechs Monate Zeit, um den Bußgeldbescheid zu erlassen.

Wie sieht ein Blitzer-Brief aus?

Der Anhörungsbogen kommt meist als gewöhnlicher Brief der Bußgeldstelle oder der Polizei. Der Bußgeldbescheid wird dagegen fast immer per Postzustellungsurkunde verschickt, also in einem gelben Umschlag. Der Postbote übergibt ihn persönlich oder wirft ihn in den Briefkasten und beurkundet das Datum der Zustellung. Ab diesem Tag haben Sie 14 Tage Zeit, um Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einzulegen.

Inhaltlich ähneln sich die Blitzer-Briefe aber doch. Typische Angaben sind z. B.:

  • das Aktenzeichen bzw. die Vorgangsnummer des Verfahrens
  • der Tatvorwurf mit Datum, Uhrzeit und Ort des Verstoßes
  • das Kennzeichen des Fahrzeugs
  • bei Tempoverstößen: die gemessene und die vorgeworfene Geschwindigkeit
  • häufig ein Foto der Messung
  • Fragen zur Person

Der Bußgeldbescheid nennt außerdem die Höhe des Bußgelds, mögliche Punkte oder ein Fahrverbot, die Verfahrenskosten (mindestens 25 Euro zuzüglich Zustellkosten) und eine Rechtsbehelfsbelehrung, die den Weg zum Einspruch erklärt.

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Blitzer-Brief kommt nicht: Was bedeutet das?

Wenn Sie sicher sind, dass Sie geblitzt wurden, Sie aber keinen Brief erhalten haben, ist das nicht automatisch eine Entwarnung. Mögliche Gründe sind ein unbrauchbares Foto, Personalmangel in der Behörde, eine fehlerhafte Halterabfrage oder schlicht eine lange Bearbeitungszeit. Manchmal wird das Verfahren auch eingestellt, ohne dass der Betroffene davon erfährt.

Sicher können Sie erst sein, wenn die Verjährungsfrist abgelaufen ist, ohne dass die Behörde in der Zwischenzeit etwas unternommen hat. Sie müssen sich nicht von sich aus bei der Bußgeldstelle melden. Sind Sie allerdings zwischendurch umgezogen, müssen Sie Ihre Anschrift ordnungsgemäß ummelden, damit ein Blitzer-Brief nicht ins Leere läuft.

Welche Fehler machen einen Blitzer-Brief ungültig?

Nicht jeder Fehler im Blitzer-Brief hilft Ihnen weiter. Ein Bußgeldbescheid kann aber unter anderem in diesen Fällen angreifbar sein:

  • Die Tat ist bereits verjährt.
  • Sie sind als Fahrer nicht eindeutig identifiziert, etwa weil das Foto zu schlecht ist oder der Bescheid an die falsche Person geht.
  • Der Tatvorwurf ist unklar oder unvollständig, zum Beispiel bei fehlenden Angaben zu Tatzeit, Tatort oder verletzter Vorschrift.
  • Die Zustellung ist fehlerhaft, etwa an die falsche Anschrift oder an den falschen Empfänger.
  • Die Behörde war für den Verstoß gar nicht zuständig.

Ein fehlender oder fehlerhafter Anhörungsbogen macht den Bußgeldbescheid dagegen für sich genommen nicht ungültig.

Wenn Sie glauben, dass Ihr Blitzer-Brief fehlerhaft sein könnte, sollten Sie innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung des Bußgeldbescheids Einspruch einlegen. Versäumen Sie diese Frist, wird der Bescheid rechtskräftig und Sie haben keine Möglichkeit mehr, dagegen vorzugehen. Ein Anwalt für Verkehrsrecht kann prüfen, ob der Bußgeldbescheid wirklich ungültig ist, und Sie beraten, ob sich ein Einspruch lohnt.

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Bildnachweise: KI-generiert (Vorschaubild)