Erhöhungen der HanseMerkur unwirksam?

Versicherungsnehmer von privaten Krankenversicherungen erhalten mindestens einmal im Jahr Post von ihrer PKV. Darin eröffnet diese in aller Regel, dass fortan höhere Prämien zu zahlen sind. Im jährlichen Turnus werden die Zahlungen um rund drei Prozent erhöht. Doch auch Anpassungen im zweistelligen Prozentbereich kommen vor. Insbesondere im Alter kann das zu finanziellen Engpässen führen.

Bei den Gründen für die Anpassungen ließen sich die Versicherer indes kaum in die Karten gucken. Auch die HanseMerkur hat sich auf Verklausulierungen und pauschalen Begründungen gestützt – eine gängige Praxis.

Doch diese Praxis ist rechtswidrig. Das bestätigen unterschiedliche Urteile des Bundesgerichtshofes (BGH). Versicherungsnehmer der HanseMerkur sollten deshalb ihre Unterlagen überprüfen und ggf. gegen die Beitragserhöhungen der vergangenen Jahre vorgehen.

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HanseMerkur zu Rückerstattungen verpflichtet

Ist die HanseMerkur ihrer Informationspflicht in der Vergangenheit nicht ausreichend nachgekommen, sind Versicherungsnehmer berechtigt, zu viel gezahlte Beiträge zurückzufordern. Auch das geht aus den Urteilen des BGH hervor, wenngleich sich die Klagen der Versicherten nicht gegen die Prämienerhöhungen der HanseMerkur richteten.

In § 203 Abs. 5 VVG ist festgelegt, dass eine PKV zumindest die Berechnungsgrundlage nennen muss, auf derer eine Beitragserhöhung erfolgt. Konkrete Zahlen müssen dabei zwar nicht genannt werden. Doch pauschale Aussagen wie “Kostenerhöhungen” genügen eben auch nicht.

Berechnungsgrundlagen der HanseMerkur

Bei Beitragserhöhungen ziehen PKV zweierlei Berechnungsgrundlagen heran: Gesundheitskosten und Sterbewahrscheinlichkeit. Diese sind wiederum an Schwellenwerte geknüpft. Erst bei Überschreitung, sind Prämienerhöhungen legitim.

Hinweis: Schwellenwerte
Der Schwellenwert für Gesundheitskosten liegt bei zehn Prozent, bei der Sterbewahrscheinlichkeit sind es fünf Prozent.

Die Vergangenheit hat gezeigt: PKV haben Prämienanpassungen nicht nur unzureichend begründet. An die Einhaltung der Schwellenwerte wurde sich auch nicht zwingend gehalten – ein weiterer Grund, der zur Unwirksamkeit von Beitragserhöhungen führen kann.

Rückforderung bei der HanseMerkur stellen – so gehen Sie vor

Zwar können Sie auch ohne anwaltliche Hilfe Rückerstattungen bei der HanseMerkur anstreben. Davon raten wir Ihnen jedoch ab. Zum einen ist die Materie sehr komplex. Zum anderen können sich im Zuge einer anwaltlichen Prüfung weitere Ansatzpunkte für widerrechtliches Handeln ergeben.

In jedem Fall benötigen Sie die folgenden Dokumente:

  • Ihren Versicherungsvertrag
  • die Anschreiben der HanseMerkur zu Beitragserhöhungen aus den vergangenen zehn Jahren
  • ggf. Schreiben zu etwaigen Tarifwechseln

Falls Sie die Mitteilungen nicht mehr auffinden, fordern Sie diese bei Ihrer PKV erneut an. Die HanseMerkur ist zur Aushändigung verpflichtet.

 

Unwirksame Beitragserhöhungen der HanseMerkur

 

Fehlerhafte Prämienanpassung der HanseMerkur – wie hoch fällt Rückerstattung aus?

Auf eine pauschale Angabe kann hierbei nicht zurückgegriffen werden. Denn: Wie hoch eine Rückerstattung ausfällt, hängt von der Anzahl unwirksamer Prämienerhöhungen ab sowie von Ihrem jeweiligen Tarif. Fest steht aber, dass sich Rückerstattungen auf einen Zeitraum zwischen drei und zehn Jahre erstrecken können.

Hinweis: Verjährungsfrist
Der Beginn der Verjährungsfrist liegt in 2020. Unter Berücksichtigung der Verjährungshöchstgrenze sollten Sie jedoch jetzt aktiv werden, wollen Sie Ansprüche gegenüber der HanseMerkur geltend machen.

Die Verjährungsfrist beträgt drei Jahre. Doch angesichts der Verjährungshöchstgrenze zahlt sich schnelles Handeln aus. Bis Ende dieses Jahres sind noch Rückerstattungsansprüche bis zu maximal zehn Jahren möglich. Das kann 2022 schon anders aussehen. Denn die Höchstgrenze kann sich mit den Jahren reduzieren.

Gekoppelt ist das zudem an eine Voraussetzung: Sie dürfen in der Vergangenheit noch keine Rückforderungsansprüche gegenüber der HanseMerkur geltend gemacht haben.

Ihre Experten im Versicherungsrecht
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Hans-Christoph Hellmann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht, steht Ihnen zusammen mit seinem Kanzleiteam bei Fragen und Problemen im Versicherungsrecht zur Seite!

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