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Mieter müssen beim Auszug ihre Wohnung renovieren – davon gehen zumindest viele Menschen aus. Tatsächlich müssen Mieter aber nur Schönheitsreparaturen durchführen und auch das nur in bestimmten Fällen. 

Großteil der Mietverträge verlangt Schönheitsreparaturen

Die Pflicht, Schönheitsreparaturen durchzuführen, liegt gemäß § 535 BGB beim Vermieter. Er kann diese Pflicht aber durch eine entsprechende Klausel auf den Mieter übertragen. Diese Konstellation findet sich im überwiegenden Großteil der Mietverträge. 

Viele Schönheitsreparaturklauseln sind unwirksam

Ob eine Klausel wirksam ist oder den Mieter in unzulässigem Ausmaß benachteiligt, hängt vom Einzelfall ab und davon, wie genau die entsprechenden Vertragsbestandteile formuliert sind. In den vergangenen Jahren haben jedoch mieterfreundliche Urteile die Rechtsprechung zu diesem Thema dominiert. Folgende Regelungen sind in der Regel unwirksam:

  • Obwohl der Mieter eine unrenovierte Wohnung übernommen hat, soll er beim Auszug Schönheitsreparaturen durchführen.
  • Nur bestimmte Farbtöne, Tapetenmustern etc. sind gestattet.
  • Die Renovierung muss durch Fachkräfte durchgeführt werden.
  • Bestimmte Räume müssen nach starren Fristen renoviert werden.
  • Renovierungen müssen unverhältnismäßig häufig durchgeführt werden.
  • Der Mieter soll einen Abschlag für eine zukünftige Renovierung leisten.

Erhält ein Mieter beim Auszug die Aufforderung, Schönheitsreparaturen durchzuführen, prüft rightmart, ob diese rechtswidrig sind. Wir klopfen die Formulierungen auf mögliche Angriffspunkte ab und führen, so erforderlich, eine AGB-Kontrolle durch.

Zu klären ist, ob die Verpflichtung zur Schönheitsreparatur wirksam auf den Mieter umgewälzt wurde, ob der Vermieter eine angemessene Frist gesetzt hat und gegebenenfalls auch, ob schon eine Verjährung der Ansprüche eingetreten ist.

Wir prüfen außergerichtliche Lösungen

Auf Wunsch des Mieters kommunizieren wir mit dem Vermieter, um die Verpflichtung abzuwehren. Zunächst richten wir ein außergerichtliches Schreiben an den Vermieter, prüfen, ob eine Vergleichsmöglichkeit besteht und lassen nötigenfalls gerichtlich feststellen, dass keine Verpflichtung des Mieters zur Schönheitsreparatur besteht. Behält der Vermieter zur Eskalation in der Folge die Kaution ein, übernimmt rightmart auch das Mahn- und Klageverfahren in Bezug auf die Kaution.

Zeitaufwändige Termine entfallen

Wir arbeiten mit Legal Tech. Bei der Prüfung von Vertragsklauseln bedeutet das für unsere Mandanten vor allem eines: Effizienz. Unsere Mandanten können ihre Mietverträge bei uns unkompliziert rund um die Uhr hochladen. Unsere Anwälte prüfen die Formulierungen und teilen den Mandanten das Ergebnis direkt mit. 

Zeitaufwändige, persönliche Termine mit Wartezeiten können wir vermeiden, sind aber am Telefon immer zu erreichen – vor allem für Menschen mitten im Umzugsstress ein unschätzbarer Vorteil. Gerade wenn es schnell gehen soll, ist der Zugang zum Recht bei rightmart schnell und einfach.

Jacqueline Dunker

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