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Ein Mietvertrag ist eine Vereinbarung, bei der beide Parteien Pflichten übernehmen. Der Mieter ist verpflichtet, regelmäßige Mietzahlungen zu leisten während der Vermieter verpflichtet ist, die Wohnung in einem vertragsgemäßen bzw. nach dem Gesetz gewöhnlichen Zustand zur Verfügung zu stellen. 

Recht auf gebrauchstaugliche Wohnung

Dies schließt auch Reparaturen oder Instandsetzungsarbeiten am Mietgegenstand ein, wenn sie notwendig sind. Vermieter verschleppen solche Aufgaben jedoch häufig, so dass der Gesetzgeber ihnen als Instrument die Mietminderung an die Hand gegeben hat. Typische Gründe für Mietminderungen sind:

  • Schimmel
  • Probleme mit der Heizung
  • Baulärm
  • Schäden an Fenstern und Türen
  • laute Nachbarn
  • defekte Fahrstühle und Elektrik
  • Wasserschäden
  • Schädlingsbefall
  • Geruchsbelästigung

Mieter dürfen jedoch nicht nach Gutdünken die Miete mindern, sondern müssen den Vermieter zunächst auf den Mangel hinweisen und sich im weiteren Verlauf an ein vorgegebenes Verfahren halten. Gerade in einer Situation, in der es bereits Konflikte mit dem Vermieter und nicht ausgeführte Reparaturen gab, ist es häufig ratsam, anwaltlichen Rat in Anspruch zu nehmen. 

Keine gesetzlichen Richtlinien für Mietminderungen

Denn anders als es viele Mietminderungstabellen im Internet suggerieren, bestehen keine gesetzlichen Richtlinien zur Höhe von zulässigen Mietminderungen für bestimmte Mängel. Vielmehr gibt es eine ausgeprägte Kasuistik, also eine Rechtsprechung, die sich nach früheren Gerichtsentscheidungen richtet, statt nach allgemeinen Richtlinien.

Das bedeutet, dass Mieter sich in große rechtliche Unsicherheit begeben, wenn sie auf eigene Faust die Miete mindern. Denn dann kann der Vermieter rechtlich gegen die Mieter vorgehen und im schlimmsten Fall sogar fristlos kündigen.

Schneller Überblick über Rechtsprechung mit Legal Tech

rightmart führt für seine Mandanten Mietsenkungsverfahren sicher und korrekt durch. Wir beraten den Mandanten zur angemessenen Höhe einer Mietminderung und kommunizieren diese rechtssicher gegenüber dem Vermieter. Falls das nicht den gewünschten Erfolg zeigt, lassen wir das Bestehen der Mietminderung gerichtlich feststellen und vertreten den Mieter bei der Klageabwehr, sollte der Vermieter auf Zahlung der ungeminderten Miete klagen.

Insbesondere bei Fällen von Mietminderung ist es wichtig, schnell die gesamte Rechtsprechung zu allen Arten von Mängeln zu erfassen. Dies gewährleisten wir durch den Einsatz von Legal Tech. Zusätzlich profitieren unsere Mandanten von allen anderen Vorteilen unserer digitalen Arbeitsweise: Zeitaufwändige Anwaltstermine entfallen und Unterlagen können unsere Mandanten uns schnell und einfach elektronisch übermitteln. Wir wollen, dass jeder Mandant sein Problem in wenigen Stunden vom Tisch hat und sich dann wieder anderen Dingen widmen kann.

Jacqueline Dunker

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