Erhöhungen der Nürnberger unwirksam?
Versicherungsnehmer von privaten Krankenversicherungen (PKV) erhalten mindestens einmal im Jahr Post von ihrer PKV. Darin eröffnet diese in aller Regel, dass fortan höhere Prämien zu zahlen sind. Doch was genau führt eigentlich zu einer Beitragserhöhung? Das war für Versicherungsnehmer in der Vergangenheit oftmals nicht ersichtlich – und auch nicht rechtens. Daraus kann sich auch für Versicherungsnehmer der Nürnberger ein Anspruch auf Rückerstattung ergeben.
BGH fällt Urteile zu Beitragserhöhungen
In zahlreichen Anschreiben zu Beitragserhöhungen haben sich PKV oftmals auf sehr oberflächliche Begründungen wie „Kostensteigerung” gestützt, um diese zu rechtfertigen. Für Versicherungsnehmer völlig unverständlich, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) und erklärte damit Beitragserhöhungen, denen solch pauschale Aussagen zugrunde lagen, für unwirksam.
Wenngleich sich diese Urteile nicht ausdrücklich gegen die Nürnberger richten, hat sich aber auch diese PKV an gewisse Vorgaben zu halten. Die, so der BGH, ergeben sich schon allein aus § 203 Abs. 5 VVG (Versicherungsvertragsgesetz).
Hinweis: § 203 Abs. 5 VVG
PKV müssen bei Prämienerhöhungen mindestens die Berechnungsgrundlage nennen, die für die Hochsetzung des Beitrags ausschlaggebend ist. Die gesetzliche Grundlage dafür findet sich in § 203 Abs. 5 VVG.
Berechnungsgrundlagen der Nürnberger
Bei Beitragserhöhungen ziehen PKV zweierlei Berechnungsgrundlagen heran: Gesundheitskosten und Sterbewahrscheinlichkeit. Diese sind wiederum an Schwellenwerte geknüpft. Erst bei Überschreitung, sind Prämienerhöhungen legitim.
Dabei liegt der Schwellenwert für Gesundheitskosten bei zehn Prozent, bei der Sterbewahrscheinlichkeit sind es fünf Prozent. Eine dieser beiden Berechnungsgrundlagen muss sich also laut aktueller Rechtsprechung in den Unterlagen der Nürnberger finden. Ist das nicht der Fall, sollten Sie einen genaueren Blick in Ihre Unterlagen werfen, um mögliche Rückerstattungsansprüche geltend zu machen.
Hinweis: Rechtsbeistand zu Rate ziehen
Wir empfehlen Ihnen, Ihre Unterlagen von einem Fachanwalt für Versicherungsrecht prüfen zu lassen. Er deckt Unstimmigkeiten in Ihren Dokumenten auf und gibt Ihnen eine reelle Einschätzung zur Höhe Ihrer Ansprüche.
Nünberger zu Rückerstattungen verpflichtet
Ist die Nürnberger ihrer Informationspflicht in der Vergangenheit nicht im gesetzlich geforderten Maß nachgekommen, sind Sie als Versicherungsnehmer berechtigt, zu viel gezahlte Beiträge zurückzufordern. Und das kann sich lohnen, denn Ihr Anspruch kann sich auf bis zu zehn Jahre rückwirkend erstrecken.
Rückforderung bei der Nürnberger – so gehen Sie vor
Um Rückforderungsansprüche geltend zu machen, bedarf es einer genauen Prüfung Ihrer Unterlagen. Ein Fachanwalt für Versicherungsrecht kann Ihnen hierbei Hilfestellungen leisten und das Maximum für Sie herausholen.
In jedem Fall benötigen Sie folgende Dokumente:
- Ihren Versicherungsvertrag mit der Nürnberger
- die Anschreiben zu Beitragserhöhungen aus den vergangenen zehn Jahren
- ggf. Schreiben zu etwaigen Tarifwechseln
Falls Sie die Mitteilungen nicht mehr auffinden, fordern Sie diese bei Ihrer PKV erneut an. Die Nürnberger ist zur Aushändigung verpflichtet.
Fehlerhafte Prämienanpassung der Nürnberger – wie hoch fällt Rückerstattung aus?
Auf eine pauschale Angabe kann hierbei nicht zurückgegriffen werden. Denn: Wie hoch eine Rückerstattung ausfällt, hängt von der Anzahl unwirksamer Prämienerhöhungen ab sowie von Ihrem jeweiligen Tarif. Fest steht aber, dass sich Rückerstattungen auf einen Zeitraum zwischen drei und zehn Jahre erstrecken können.
Hinweis: Verjährungsfrist
Der Beginn der Verjährungsfrist liegt in 2020. Unter Berücksichtigung der Verjährungshöchstgrenze sollten Sie jedoch jetzt aktiv werden, wollen Sie Ansprüche gegenüber der Nürnberger geltend machen.
Die Verjährungsfrist beträgt drei Jahre. Doch angesichts der Verjährungshöchstgrenze kann sich schnelles Handeln auszahlen. Rückerstattungsansprüche bis zu maximal zehn Jahren sind möglich, doch können sich diese mit jedem vergangenen Jahr mindern.
Gekoppelt ist das zudem an eine Voraussetzung: Sie dürfen in der Vergangenheit noch keine Rückforderungsansprüche gegenüber der Nürnberger geltend gemacht haben.
Heilungsversuch durch nachträgliche Anschreiben
Manch eine PKV versucht mittels nachträglicher Beitragsschreiben ihre Formfehler zu heilen. Das ist rechtlich zwar zulässig, nimmt aber keinen Einfluss auf die Unwirksamkeit zurückliegender Beitragserhöhungen. Und: Die Erhöhung, auf die sich das Schreiben bezieht – zumeist ist das die aktuellste Erhöhung – wird auch erst zwei Monate nach Erhalt der Mitteilung wirksam. Haben Sie ein solches Anschreiben von der Nürnberger erhalten, lassen Sie sich davon nicht beeindrucken. Es wirkt sich nicht auf Ihre Erstattungsansprüche aus.
Versicherungsnehmer haben Aussicht auf niedrige Prämien
Stellt sich heraus, dass Ihre Beitragserhöhungen tatsächlich unwirksam sind, kann das dazu führen, dass Ihr Beitragssatz sinkt. Denn: Es besteht die Möglichkeit, dass Sie auf den Beitragssatz zurückgestuft werden, der vor der widerrechtlichen Erhöhung durch die Nürnberger für Sie galt.
Unser Kanzlei-Team setzt Ihre Rückforderungsansprüche gegenüber Ihrer privaten Krankenversicherung durch.
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